Monatliches Archiv:April 2012

Hauptversammlung von Bayer

– die Initiative “Stopp-CO-Pipeline” ist vor Ort. Über den Protest gegen die CO-Pipeline kommt wenig in die Medien. Da genügt denn auch ein beispielhafter Link zur WZ: Zwischen Jubel und Tribunal Dann präsentieren wir Ihnen lieber die Vorträge unserer Aktiven: Vortrag Dieter Donner Vortrag Dr. Gottfried Arnold Rainer Kalbe hat auf sein Rederecht verzichtet. Große Teile seines Vortrags waren bereits von Vorrednern abgehandelt. Da die Redezeit verkürzt worden war, hat er zu Gunsten von Dr. Arnold ganz verzichtet. Das hier hätte er vorgetragen: nicht gehaltener Vortrag Rainer Kalbe Hier zwei Bilder von unseren Aktiven vor Ort:

Kein Steuergeld für Atomkraft

– neue Aktion. Ob die Atomkraft als förderwürdig Eingang finden wird, ist tatsächlich noch offen. Am Freitag, den 20. April, haben sich die EU-Energieminister in Dänemark zu Beratungen für den EU-Energiefahrplan 2050 getroffen. Mitte Juni soll der Fahrplan verabschiedet werden. Schicken Sie eine Mail an Bundeskanzlerin Merkel und EU-Energiekommissar Oettinger. Email-Aktion des Umweltinstitut München e.V.

PM BUND: BUND reicht Klage gegen “Eierfabrik ein”

Umweltbelastungen und Gesundheitsgefährdungen unzureichend geprüft – NRW muss Motor für eine verbesserte Tierhaltung werden Fröndenberg, Düsseldorf, 25.04.2012 – Die Auseinandersetzung um die Ausweitung des Legehennenbetriebs der Ruhrtaler Frisch-Ei GmbH in Fröndenberg-Frohnhausen geht nun vor Gericht. Der NRW-Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat jetzt beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen den Kreis Unna eingereicht. Dieser hatte dem Antragsteller am 12. März 2012 eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Erweiterung des Stalles um weitere 19.600 Tiere auf dann insgesamt 59.400 Legehennen erteilt. Der BUND hält die Genehmigung in mehrfacher Hinsicht für fehlerhaft und hat beantragt, diese aufzuheben. Gleichzeitig forderten die Umweltschützer die Landespolitik auf, die Intensivtierhaltung besser zu regulieren. “Zentrale Defizite sind vor allem die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung, viel zu hohe Stickstoffeinträge in das benachbarte Naturschutzgebiet Wulmke und eine fehlerhafte Ausbreitungsberechnung in Bezug auf Keime, Gerüche und Ammoniakemissionen”, sagte Frank Weissenberg, Sprecher der BUND-Gruppe Schwerte/Holzwickede/Fröndenberg. Der BUND begleitet die geplante Ausweitung der “Eierfabrik” seit langer Zeit intensiv und kritisch und legte bereits während des Planverfahrens in schriftlichen Einwendungen dar, dass das Vorhaben in der beantragten Form nicht genehmigungsfähig ist. “Das Ergebnis der “allgemeinen Vorprüfung’, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig sei, ist aus unserer Sicht falsch. Leider wurde dieses und andere Punkte nicht berücksichtigt, so dass wir nun den Klageweg beschreiten müssen,” betonte Weissenberg. Auch über den konkreten Fall hinaus sieht der BUND gravierenden politisch-rechtlichen Handlungsbedarf auf Landes- wie Bundesebene, um den Fehlentwicklungen in der Tierhaltung und den vorangehenden Genehmigungsverfahren zu begegnen. “Gerichte können nicht politische Defizite ausbügeln”, so Paul Kröfges, BUND-Landesvorsitzender. “Wir rufen die Landesregierung auf, sich auf Bundes(rats)ebene umfassend für eine Stärkung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Umweltverträglichkeitsprüfung in Planverfahren einzusetzen.” Planungsfehler zu Lasten der Umwelt könnten so vermieden und die Rechtssicherheit gestärkt werden. Anträgen für Intensivtierhaltungen sollte aus BUND-Sicht zwingend ein unabhängiges Keimverbreitungsgutachten beigefügt sein, das eine Gefährdung von Anwohnern nachweislich ausschließt. Ob Antibiotikaeinsatz in der Mast, Schnäbelkürzen oder Qualzucht: Da Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner wenig Neigung zur Verbesserung der Tierhaltung und der Umwelt- und Gesundheitsvorsorge erkennen ließe, müsse das Land NRW noch stärker als bisher zum Motor für politische Initiativen werden und “Aigner antreiben”.

STOPP-CO-PIPELINE

– wir präsentieren erstmals die Antworten Am Samstag, 28. April 2012 von 10:00 bis 13:00 Uhr präsentieren wir an dem BUND-Infostand auf dem Alten Markt in Hilden erstmals die Antworten der Direkt-Kandidatinnen und -Kandidaten für den neuen NRW-Landtag auf unsere Fragen. Immerhin haben 36 von 42 Befragten schon geantwortet und es werden sicher noch einige Nachzügler folgen. Lassen Sie sich überraschen, wer sich zur Beantwortung mit Ja/Nein und wer sich nur mit einer mehr oder weniger umfangreichen Anmerkung zurückgemeldet hat. An dem Stand zeigen wir nicht nur die Schautafel mit den “Ergebnissen”, sondern sie können auch eine gedruckte Auswertung mitnehmen und die Anmerkungen halten wir in einem Ordner zur Einsicht zur Verfügung.

STOPP-CO-PIPELINE – Initiative vor und

– auf der Bayer-Aktionärsversammlung Am Freitag, 27. April 2012 um 10:00 Uhr, Congress-Centrum Koelnmesse, Eingang Nord, Halle 7, Deutz-Mülheimer-Straße 111, 50679 Köln startet die diesjährige Aktionärsversammlung. Bayer-Chef Dekkers hatte im Vorfeld ja selbst schon Skepsis hinsichtlich der CO-Pipeline erkennen lassen. Jetzt muss er seinen Aktionären erklären, weshalb er bis heute das “Pleiten-Pech und Pannen-Projekt” auch nach dem Verdikt “Rechtswidrig” des Verwaltungsgericht Düsseldorf im mai letzten Jahres dennoch weiterpropagiert. Zumal Bayer auch verzweifelt versucht, den Protest der über 400 Ärzte einzufangen, um nicht noch mehr an Imageverlust einzugrenzen. Die Initiative “Stopp Bayer-CO-Pipeline” wird vor der Versammlung – etwa ab 9 Uhr – die Aktionäre in einem neuen Flyer über die lange und für Bayer verlustreiche Geschichte dieses Projektes informieren. Auch für diese Versammlung haben wir wieder den Auftrag von langjährigen, treuen Bayer-Aktionären erhalten, deren Rederecht wahrzunehmen und den Aktionären die ganze Wahrheit vorzustellen. So auch über die geplante Vorratsbestellung des CO-Pipeline-Großvaters Werner Wenning, der jetzt in den Aufsichtrat einrücken soll. Freuen Sie sich auf eine spannende Aktionärsversammlung.

Giesenheide: Straße ins Nirwana

Auf den Bildern aus Hilden können Sie die neue Straße ins Nirwana gut erkennen Welch teurer Unfug da für ein Unternehmen, das schon wieder weg ist, getrieben wurde, zeigen die Bilder Nummer 53,54 und 57. Bild Nummer 44 zeigt außerdem die zweite Straße ins Nirwana, die schon länger existiert. Folgen Sie hier dem Link zu den Bildern