Monatliches Archiv:August 2010

10 Jahre MUT

Am 22.08.2000 wurde MUT gegründet. Tops und Flops aus 10 Jahren MUT stehen hier zum download bereit Kaffee, Kuchen und die gedruckte Version gibt es am Info-Stand: Samstag – 04.09.2010 – ab 9:30 Uhr – Hilden – Mittelstraße – Fabry Büste Wir freuen uns auf Sie und auf Gespräche über alte und neue Zeiten. Wir sehen uns…

Weiter Rost, Rost, Rost an der Bayer–CO–Pipeline

Die Antwort auf unsere Anfrage bei der Bezirksregierung Düsseldorf hat es an den Tag gebracht: auch im dritten Jahr nach der geplanten Inbetriebnahme gibt es wieder und weiter Rostprobleme an mindestens drei Stellen der CO-Pipeline. Die Leute rings um die jetzt drei Löcher sind richtig entsetzt, dass die angeblich ach so sichere Leitung mit so hohem Sicherheitsstandard jetzt schon defekt sein soll. Bayer hatte dagegen immer erklärt, dass dies Pipeline so sorgfältig verlegt, geröntgt und extrem stressdruckgeprüft worden sein soll. Dabei hatte Bayer immer wieder wurde betont: jetzt sind wir eigentlich betriebsbereit. Warum kommuniziert Bayer solch umfangreiche Ausbesserungsarbeiten nicht im Vorfeld, wo doch so viel Transparenz versprochen war? Welcher Pfusch soll nun wieder verschleiert werden? Gibt es grundsätzliche technische Probleme mit Bahnstrecken? Diesmal haben wir in einer erfreulich schnellen Antwort der Bezirksregierung die Bestätigung für unsere brisanten Beobachtungen erhalten. Wir haben noch einige Nachfragen, die wir aber in aller Ruhe noch klären werden. Hier Bilder von drei Großbaustellen siehe zum Thema auch Beiträge aus unserem Forum und noch einer

CO-Pipeline: Presseberichte

Ein Bauer kämpft gegen die Pipeline ist der Titel der Artikels der WZ: Heinz-Josef Muhr stellt sich Bayer-Plänen entgegen. Und das hat BILD gebracht, nachdem die Anfrage des BUND wegen der neuerlichen Großbaustellen an der Bayer-Pipeline veröffentlicht wurde:

BUND PRESSEinformation: BUND zieht vor das Bundesverwaltungsgericht

Kraftwerk Datteln: Nächste Runde im Streit um Stromleitung BUND zieht vor das Bundesverwaltungsgericht Münster, 19.08.2010 – Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) wird weiter gegen den Planfestsstellungsbeschluss zum Bau der 380 kV-Leitung zum Anschluss des umstrittenen Kohlekraftwerks Datteln an das Stromnetz klagen. Nach dem heutigen Urteil des 11. Senats des Oberverwaltungsgerichts, das die Klage aus formalen Gründen abwies, kündigte der BUND eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision an. Der BUND hält die Klageabweisung für nicht vereinbar mit dem europäischen Recht und will erreichen, dass sich das Gericht auch inhaltlich mit dem Vorhaben auseinandersetzt. Der Bau der neuen Freileitungstrasse ist mit schweren Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden. Der Lebensraum zahlreicher streng geschützter Fledermaus- und Vogelarten wird zerstört. Umweltfreundlichere Trassenvarianten waren verworfen worden.

Allerletzte Meldung von Radio Büssoffwa(h)n

Sind Sie auch der Meinung, man sollte immer die Wahrheit sagen? Im Prinzip ja, aber bei Abschiedsfeiern wird die Wahrheit gerne passend verbogen. Und hier der Ausschnitt aus der Laudation zu Büssows Abgang betreffend CO-Pipeline: Zitat aus PM BezReg In Büssows Amtszeit fiel ab dem Jahre 2005 auch das Vorhaben der Bayer Material Science AG zur Errichtung und zum Betrieb einer Kohlenmonoxid-Pipeline von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen. Der Regierungspräsident strebte von Beginn an danach, für das Genehmigungsverfahren dieses in Teilen der Bevölkerung sehr umstrittenen Projektes durch aktive Kommunikation mit den betroffenen Bürgern und Bürgerinitiativen Akzeptanz zu schaffen. Beispielhaft für die von ihm initiierte offene und transparente Kommunikation sind Podiumsdiskussionen, persönliche Gespräche mit Vertretern der Bürgerinitiative sowie eine aktive Pressearbeit zu nennen. Alle wesentlichen Informationen zum Vorhaben und die Genehmigungsentscheidungen sind auf der Webseite der Bezirksregierung Düsseldorf zu finden und für die Bürgerinnen und Bürger schnell und unbürokratisch einzusehen.

Büssows Abschiedsfeier

– Bürgerinnen und Bürger nicht erwünscht? Die heute (16.08.2010)– selbst nach Meinung von Pressesprecher Bernd Hamacher sehr kurzfristige – Einladung von Ex-Regierungspräsident Jürgen Büssow zu seinem Abschied ist sehr typisch formuliert. “Regierungspräsident Jürgen Büssow verabschiedet sich heute ab 15.00 Uhr von Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung des Regierungsbezirkes sowie von seinen Mitarbeitern.” Bürgerinnen und Bürger will Büssow neben seinen Freunden aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung wohl nicht dabei haben, wenn er den Chefsessel räumt. Schon gar nicht – so nehmen wir mal an – möchte er Leute aus den Bürgerinitiativen sehen. Vielleicht mag er sich nicht so gerne fragen lassen, warum er denn seine Hausaufgaben noch nicht erledigt hat. So hatten wir mit Datum vom 11. August 2010 noch eine Anfrage ( siehe Brief an Büssow und Bild von der Baustelle ) zu der aktuellen Großbaustelle an der CO-Pipeline in der Nähe des Wasserskizentrums Langenfeld gestellt. Dies hielten wir auch deshalb für nötig, weil die Bezirkregierung seit dem 28. Mai 2010 offensichtlich keine Baustellenüberprüfungen mehr vornimmt. Jedenfalls waren keine Protokolle dazu mehr auf der Homepage zu sehen. Das scheint auch wieder typisch Büssow zu sein er schlägt sich in die Büsche, ohne seine Arbeit erledigt zu haben. Vielleicht war er aber nach seiner Niederlage als Kandidat zum Landtag auch einfach zu kaputt, um noch etwas anderes als Urlaub zu machen. Wir dagegen können für uns immerhin einige Erfolge abhaken. Etliche Bayer-CO-Pipeline-Freunde sind schon mal weg: 1. Ex – Ministerpräsident Jürgen Rüttgers würde krachend abgewählt 2. Ex-Regierungspräsident Jürgen Büssow geht von Bord 3. die Bayer – Lobbyisten CDU–Kress und FDP–Ellerbrock verschwanden schon vorher von der Landtagsbühne 4. Bayer-Chef Werner Wenning verlässt im Herbst die Kommandobühne Wir empfinden es fast als Auszeichnung, von Büssow nicht eingeladen zu sein, zumal dies ja nur ein Abgang unter vielen ist. Wir sagen einfach Tschüss und warten in Ruhe und Gelassenheit auf weitere Abgänge unter den Bayer-CO-Pipeline-Freunden

Pressemitteilung BI-LOK 16.08.2010: Wir vermissen den Respekt vor Entscheidungen des Stadtentwicklungs-ausschusses

Der Stadtentwicklungsausschuss hat am 16.6.2010 entschieden, die Abstimmungen über verfahrenseinleitende Beschlüsse auszusetzen, bis 1. Eine Begehung der Strassen “An den Linden” und Kirschenweg stattgefunden hat. 2. die Beteiligten Gelegenheit hatten, ihre Argumente an Ort und Stelle darzulegen. 3. dem Ausschuss eine Zusammenfassung des Verlaufs und der Ergebnisse der Besichtigung vorgelegt worden ist. 4. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, eine Stellungnahme des Rheinischen Amtes für Denkmalschutz einzuholen und dem Ausschuss vorzulegen. Wir als Vertreter der betroffenen Anwohner haben diese Entscheidung begrüßt und akzeptiert. Das andere Verfahrensbeteiligte diesen Beschluss zu umgehen versuchen, nehmen wir mit Befremden und Unverständnis zur Kenntnis. Wir vermissen hier den Respekt vor den Entscheidungen des Stadtentwicklungs-ausschusses. Mit großem Interesse sehen wir der Präsentation des Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Hilden für alle Bürger am 10.9.2010 entgegen. LOK Initiative gegen die Innenbebauung der Strassen “An den Linden, Ohligserweg, Kirschenweg