Monatliches Archiv:Oktober 2007

Demo am 3. November in Düsseldorf

– “HEUTE WIR – MORGEN IHR” Am 3. November 2007 in Düsseldorf wird bei gutem Wetter und mit musikalischer Unterstützung durch Samba – Rhythmen die erwartet fröhliche und friedliche Demonstration gegen die CO – Pipeline stattfinden. An dem bevorstehenden Feiertag haben alle Teilnehmer noch die Gelegenheit eigene Forderungen auf Transparente zu bringen und sich dabei auch gerne künstlerisch in Wort und Bild zu betätigen. Nach dem Start um 11Uhr vor dem DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße, geht es über die Osttrasse, Graf-Adolf-Straße und Königsallee zum Marktplatz (Rathausvorplatz). Die Abschluss-Kundgebung findet ab 12:30 Uhr auf dem Marktplatz statt. Dazu ist ein straff organisiertes Programm mit Beiträgen der Initiativen der Trassenstädte, des Landtagsabgeordneten von Bündnis90/Die Grünen Johannes Remmel und dem Landrat für den Kreis Mettmann Thomas Hendele vorgesehen. Daran anschließend möchten wir noch einen Überraschungsgast aus der Kleinkunstszene präsentieren und das Programm wird mit Musik unseres Anti-Pipeline-Komponisten Jörg Owsianowski und der Samba-Gruppe Ganza-abSurdo begleitet. Schon das sollte Grund genug sein, diesen Zug durch Düsseldorf mitzumachen. Aber wir kämpfen nicht nur für unser Überleben, nein es geht sogar um mehr! Das Motto: HEUTE WIR – MORGEN IHR zeigt es deutlich und klar. Mit dieser Giftgas-Leitung versuchen Bayer, große Teile der Landespolitiker und die Regierung ein Pilotprojekt durch zu drücken. Gelingt das, soll es dann bis über Köln hinaus, nach Oberhausen und bis Gelsenkirchen erweitert werden. Dem wollen wir mit dem “Bau-Stopp der Bayer-Pipeline” Einhalt gebieten!

Sicherheitsmängel an den CO-Rohren?

Schweißnähte und Wanddicke in der Kritik Wie sicher ist die Kohlenmonoxid-Leitung der Bayer AG? Eine Frage die seit Bekanntwerden der Bau-Pläne immer wieder aufkommt. In einem Fax hat sich jetzt ein Berater der Firma zu Wort gemeldet, die die Rohrleitungen für Bayer herstellt. Darin beschreibt er katastrophale Bedingungen, unter denen die Rohre im Boden verlegt werden. Eigentlich müsse ein Schweißroboter für die gleichbleibende Qualität der Schweißnähte sorgen. Stattdessen würden die Rohre im freien Gelände über Kopf zusammengeschweißt, von Mitarbeitern in unterschiedlicher Tagesform und mit unterschiedlichen Fähigkeiten. Außerdem sei die Außenhülle der Pipeline weit aus weniger dick, als es Bayer immer angebe. 5,5 Millimeter seien für ein giftiges Gas deutlich zu wenig. Quelle: Radio Neandertal

Pressemitteilung NABU: Aktionstag – Spritspartag in Hilden

Im November laden der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und Volkswagen zu einem Aktionstag mit kostenlosen Spritspar-Trainings in Hilden ein. Hilden – “Umweltschonend Auto fahren” lautet das Motto eines Aktionstages, der am 17. November von NABU und Volkswagen ausgerichtet wird. Von 10 bis 16 Uhr dreht sich im Autohaus Schnitzler in Hilden am Westring fast alles ums Spritsparen. Kostenlos angeboten wird ein ebenso spannendes wie nützliches Spritspar-Training. Wer lernen möchte, wie mit ein paar kleinen Änderungen am Fahrstil und ohne Zeitverlust der Kraftstoffverbrauch um bis zu 25% gesenkt werden kann, sollte unbedingt am Spritspar-Training teilnehmen. Die Teilnehmer fahren mit professionellen Trainern und Fahrzeugen aus dem aktuellen Volkswagen-Programm zunächst eine bestimmte Strecke im gewohnten Fahrstil. Ein Bord-Computer erfasst dabei den Verbrauch. Nach einer Schulung wird die Strecke erneut zurückgelegt und der Computer rechnet unbestechlich vor, wie weit der “Bleifuß” zurückgenommen wurde. “Der zunehmenden Schadstofflast, die uns und das Klima belastet, muss aktiv begegnet werden. Aber auch die Preiserhöhungen der letzten Zeit lassen viele Autobesitzer darüber nachdenken, wie der Kraftstoffverbrauch gesenkt werden kann”, so Wilhelm van den Hurk vom NABU-Hilden. Es können im Verlauf des Aktionstages rund 42 Personen an den rund 45minütigen Schulungen teilnehmen. Start- und Zielpunkt ist jeweils das Volkswagen-Autohaus. Einfach vorbeikommen und testen oder vorher beim NABU Hilden oder im Autohaus anmelden. Für alle Trainingsteilnehmer gilt: Führerschein unbedingt mitbringen, denn ohne ist keine Schulung möglich. An Informationsständen werden den Auto fahrenden Bürgern viele praktische Tipps, Informationen, aber auch Einblicke in zukünftige Entwicklungen gegeben. Für ein Rahmenprogramm ist gesorgt. Auto fahren ist für die meisten Menschen in unserer Gesellschaft selbstverständlich. Jeder Bundesbürger legt im Schnitt 44 Kilometer am Tag zurück, um von der Wohnung zum Arbeitsplatz zu kommen, Geschäfte und Freizeitveranstaltungen aufzusuchen oder Freunde zu besuchen. 60% benutzen dafür ihr Auto. “Wir wollen Möglichkeiten aufzeigen, wie sich Mobilität und Umweltschutz, saubere Luft und geringe Spritkosten besser vereinbaren lassen”, beschreibt van den Hurk die Motivation für die Aktion. Die Tipps zum sparsamen Fahren kann man übrigens auch in der Broschüre “Umschalten – ganz einfach Sprit sparen” in aller Ruhe zu Hause nachlesen. Das Heftchen gibt es am Aktionstag kostenlos am Stand des NABU. Wir bitten um Voranmeldung zur Teilnahme am Spritspar-Training. Infos/Voranmeldung: NABU-Gruppe Hilden, Wilhelm van den Hurk, Hochdahler Str. 144, Tel. 02103-897316, E-Mail: vandenHurk@NABU-Hilden.de

Erkennt Büssow endlich seine Pflicht ?

– Nimmt er sie auch richtig wahr? Neuerdings erzählt Regierungspräsident Büssow, dass die Bayer-Baustellen entlang der CO-Pipeline fast täglich kontrolliert werden. Hat er jetzt doch noch mal in seinem Planfeststellungsbeschluss nachgelesen, dass an erster Stelle er und seine Behörde dafür zuständig sind? Zweifel sind an dem Ernst auch dieser neuerlichen Erklärung angebracht. In der Vergangenheit sind – bis zum Beweis des Gegenteils – auf jeden Fall gar keine oder zumindest völlig unzureichende Kontrollen gemacht worden. Beispiele gefällig? Am 14. Juni. 2007 wurde ein Granatenfund in dem Bayer – Pipelinegraben von einer Familie aus Duisburg-Rahm an die zuständige Polizeistation gemeldet. Bei unserem Gespräch mit Büssow am 3.September 2007 war diese Tatsache weder Büssow, noch seinen 12 beisitzenden, hoch-rangigen Mitarbeitern bekannt. Dies obwohl unter Punkt 6.2.14 in seinem Planfeststellungsbeschluss steht: “Die Vorhabenträgerin [BAYER] hat durch ihre örtliche Bauleitung ein Bautagebuch zu führen, in dem alle wesentlichen Vorkommnisse auf der Baustelle vermerkt sind. Das Bautagebuch ist den für die Überwachung der Rohrfernleitungsanlage örtlich zuständigen Bezirksregierungen Düsseldorf bzw. Köln regelmäßig, längstens im Abstand von vier Wochen, vorzulegen.” Da scheint eine ganze Behörde mehrere Monate tief und fest geschlafen zu haben, oder ist ein Granatenfund – da könnten ja auch noch mehr in der Nähe sein – an einer Baustelle für eine Giftgas-Pipeline nicht wesentlich? Zu dem Verlegen der Pipeline durch eine Deponie in Erkrath, kommt die fadenscheinige Erklärung, das wäre innerhalb von zwei Tagen passiert und so schnell könne man nicht reagieren. Obwohl wir bisher noch nie beobachten konnten, dass 80 Meter Leitung in zwei Tagen fertig verlegt wurden… In Hilden, wo durch eine “wilde Müllkippe” gebolzt wurde, hatte die Bezirksregierung ebenfalls nichts bemerkt, obwohl Bayer dort bereits Anfang Oktober zu baggern begann und erst zehn Tage später die Baufirma den Kreis Mettmann über die Müllkippe informierte. Erst danach kam auch die Bezirksregierung auf Trab und bequemte sich zu der Baustelle. Da scheint eine ganze Behörde mehrere Monate tief und fest geschlafen zu haben, oder ist ein Granatenfund – da könnten ja auch noch mehr in der Nähe sein – an einer Baustelle für eine Giftgas-Pipeline nicht wesentlich? Also erscheinen die jetzigen Bekundungen auch wieder nur als Lippenbekenntnisse, um sich und Bayer zu schützen. Wenn Bezirks- und Landes-regierung auch nur ein klein wenig an dem Vertrauen der betroffenen Gemeinden und dort lebenden Bevölkerung gelegen ist, dann müssen die Bauarbeiten sofort gestoppt und alles – auch die schon verbauten Teile – gründlich untersucht werden. Ansonsten machen sich alle Akteure mitschuldig an einem später auftretenden Unglücksfall – ganz gleich ob Ihnen eine Schuld nachzuweisen ist oder nicht. Das sollten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 3.11. auf der Demo in Düsseldorf auch sehr deutlich machen!

Aufruf zur Demo “HEUTE WIR – MORGEN IHR”

Samstag 03.11.2007 Düsseldorf Zwischen 1o:00 und 11:00 Uhr sammeln sich alle Teilnehmer am DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße. Von dort geht es über die Osttraße, Graf-Adolf-Straße und Königsallee zum Marktplatz (Rathausvorplatz). Die abschließende Kundgebung findet ab 12:30 Uhr auf dem Marktplatz statt. Zu der Demonstration am 3. November 2007 in Düsseldorf erwarten wir die Initiativen aus dem Kreis Mettmann, Duisburg, Solingen und natürlich auch viele Leute aus Düsseldorf. Wir bitten alle Teilnehmer, Ihre Forderungen, Wünsche, Ängste und Sorgen auf selbstgemachten Transparenten kreativ und bunt auszudrücken und diese bei der Demo den verantwortlichen Landtagspolitikern, der Landes- und Bezirksregierung entgegen zu halten. Machen sie sich Luft und rufen Sie heraus, was Sie fühlen und erwarten. Dabei sind untergeordnete Parteisymbole demokratischer Parteien zugelassen reine Parteiwerbeplakate werden jedoch ausgeschlossen. Wir kämpfen nicht nur für unser Überleben, nein es geht sogar um mehr! Das Motto: HEUTE WIR – MORGEN IHR zeigt es deutlich und klar. Mit dieser Giftgas-Leitung versuchen Bayer, große Teile der Landespolitiker und die Regierung uns ein Pilotprojekt aufs Auge zu drücken, um es dann bis über Köln hinaus, nach Oberhausen und bis Gelsenkirchen zu erweitern. Regierungspräsident Büssow und Bayer zeigen sich verantwortungslos und unfähig, diese Giftgas-Leitung zu beherrschen. Ministerpräsident Rüttgers schweigt und die Landespolitiker drücken sich – bis auf die Grünen – vor der Verantwortung. Deshalb ist es zwingend, jetzt mit der Teilnahme an der Demo, die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Kommen Sie und zeigen Sie, wer in der Demokratie das Sagen haben muss. Ihre Meinung ist jetzt gefragt und nicht erst bei der nächsten Wahl. Rüttgers und Büssow bleiben stumm, aber am 3.11. kommt die “Bau-Stopp der Bayer-Pipeline” – Lawine in Düsseldorf in Gang. Wir werden nicht nur diese beiden überrollen, sondern auch die Bayer-Lobbyisten unter den Landtags-abgeordneten gleich mit. Wir lassen uns und unsere Lieben nicht opfern, nur um den Gewinn von Bayer zu steigern. Anfahrtmöglichkeit mit der S-Bahn finden Sie hier

Büssow schützt und begünstigt Bayer

– und gibt sich verantwortungslos? Die von Regierungspräsident Büssow lancierte Pressemitteilung kann ja wohl nur als schlechter Witz gewertet werden: “Die Bezirksregierung Düsseldorf und Bayer Material Science sind für die Verlegung der CO-Pipeline durch eine Hildener Altlast nicht verantwortlich zu machen.” Genau der in seinem eigenen Planfeststellungsbeschluss als Verantwortliche genannte Vorhabenträger Bayer und die alleinige Aufsichtsbehörde, die Bezirksregierung Düsseldorf, sollen nicht verantwortlich zu machen sein? Wir haben bereits am 12. August 2007 per Fax Büssow aufgefordert, die Eignung Bayers zur Projektleitung zu überprüfen, nachdem eine Fahrspur der A 3 demoliert wurde. Nichts passierte! Mit Fax vom 7. September, nachdem bei einem unrechtmäßigen Baggereinsatz Öl ins Erdreich gelangt war, haben wir Büssow auf folgenden Passus seiner Genehmigung hinweisen müssen: “Die Vorhabenträgerin hat eine fachlich qualifizierte ökologische Bauleitung bzw. eine landschaftspflegerische Begleitung einzusetzen. Die ökologische Bauleitung hat sicherzustellen, dass während der Bauausführung die in dem Beschluss festgesetzten bodenschutz-, wasser-, und sonstigen umweltbezogenen Auflagen sichergestellt werden.” Die Vorhabenträgerin ist die Bayer Material Science und nicht eine von ihr beauftragte Baufirma. Büssow hat sogar unterlassen, uns die verantwortliche ökologische Bauleitung zu benennen. Nein er hielt es offenbar für geraten, mit Informationen hinter dem Berg zu halten, um Bayer zu schützen. Über diese Vorfälle wurde auch die Staatskanzlei von Ministerpräsident Rüttgers informiert. Mit Verfügung vom 18.09.2007 versuchte Büssow die Bauaufsicht der Bauarbeiten zur CO-Pipeline den Kommunen aufzuerlegen. Nach dem ablehnenden Antwortschreiben von Hildens Bürgermeister Günter Scheib musste Büssow weinige Tage später diese Verfügung zurücknehmen. Es war, wie er uns anlässlich seiner Wanderung sagte, ein “Irrläufer”. Wohl wahr! Jetzt in der Öffentlichkeit kund zu tun, Bayer und seine Behörde hätten mit dem Pannenbau nichts zu tun, sollte die Strafverfolgungsbehörden auf den Plan rufen. Es stellen sich uns folgende Fragen: 1. Warum schützt und begünstigt Büssow Bayer ? 2. Welche Kontrollen sind bisher unverantwortlich versäumt worden ? 3. Weshalb funktioniert die Dienstaufsicht durch die Landesregierung nicht ?

Bezirksregierung und Bayer gegen den Rest der Welt

Egal was passiert – weder die Bezirksregierung noch Bayer sind schuld an irgend etwas. Da gibt es immer noch andere, denen man die Schuld in die Schuhe schieben kann. Besonders beliebt hierfür sind Pipeline-Gegner! Bei der Büssow-Wanderung noch war die Initiative schuld am Wertverlust der Immobilien. Dieses Mal hat sich RP Büssow den Kreis Mettmann ausgesucht… Bezirksregierung und Bayer für Verlegung der CO-Pipeline durch Hildener Altlast nicht verantwortlich – Fläche war im Altlastenkataster des Kreises Mettmann von betroffenen Gemeinden nicht angegeben worden Bayer hat dieser Tage schon erklärt ihr Generalunternehmer Wingas sei schuld…