Monatliches Archiv:Juli 2006

Auch die CDU unterstützt Bürgerbegehren

Das hat uns mehr als verwundert! Die Abstimmung im Rat war so eindeutig, dass kein Aussenstehender Zweifel an der Überzeugung der gesamten CDU-Fraktion hatte. Unsere Überraschung war um so größer, als wir aus berufenem CDU-Mund erfahren haben, dass dem nicht so ist… Nur eine Handvoll Ratsmitglieder sollen von dem Millionengrab “Alter Markt” überzeugt sein! Der Rest muss dann wohl unter Fraktionszwang gegen die eigene Überzeugung abgestimmt haben. Dann muss also doch eine Menge dran sein an dem immer wieder aufgewärmten Gerücht von der Zerrissenheit der CDU in Hilden. Dafür spricht auch der Wunsch, den Bürgerinnen und Bürger zu erklären, dass die CDU nicht geschlossen hinter ihrer Abstimmung zum “Alten Markt” steht. All die, die sich dem eigentlich nicht existierenden Fraktionszwang unterworfen haben, muss eindeutig klargemacht werden, dass sie ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet sind… Wir jedenfalls warten auf weitere Rückläufer von Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren “Hände weg vom Alten Markt!” – auch und ganz besonders aus CDU-Kreisen. Selbstverständlich werden sie – wie alle Listen – nach dem Datenschutzgesetz streng vertraulich behandeln.

Sondersitzung des Rats beantragt

Die Forderung: Ratsbeschluss zum Umbau des “Alten Marktes” aussetzen! Eine berechtigte Forderung im Angesicht des Bürgerwillens. Der Ratsbeschluss vom 21.06.2006 ignoriert den Willen der Bürgerinnen und Bürger. Derzeit stimmen sie basisdemokratisch mit ihrer Unterschrift beim Bürgerbegehren ab. Sollte die berechtigte Forderung nicht umgesetzt werden, muss man Absicht bei der Terminierung unterstellen – Erwin lässt grüßen…! FDP, Bürgeraktion und dUH beantragen Ratssondersitzung In einem gemeinsamen Schreiben an Bürgermeister Scheib haben die Fraktionsvorsitzenden von BA, FDP und dUH heute die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Rates beantragt: Es müsse alles getan werden, um zu erreichen, dass während des laufenden Bürgerbegehrens im Zusammenhang mit der Umgestaltung des “Alten Marktes” nicht rückholbare, die Stadt oder stadteigene Gesellschaften mit Kosten bzw. Konventionalstrafen belastende Beschlüsse oder Entscheidungen unterbleiben. Nachdem die IGH-Kommission die IGH mbH mit der Durchführung der Umgestaltung des “Alten Marktes” und die WestGKA mit der Projektsteuerung beauftragt habe, sei nämlich nicht ausgeschlossen, dass sich ein Bürgerbegehren bzw. ein Bürgerentscheid gegen den Ratsbeschluss vom 21.06.2006 und eine bereits erfolgte Auftragsvergabe mit hohen Kosten und möglichen Regressforderungen gegenüberstünden. Zu Beratung und Abstimmung soll die Aussetzung des Ratsbeschlusses vom 21.06.2006 zur Umgestaltung des “lten Markts” auf die Tagesordnung gesetzt werden. Sollte der Rat für den 16.8.2006 einberufen werden, könnte die im Sitzungskalender für diesen Termin vorgesehene Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses entfallen. Die Beratung und Beschlussfassung über die Tagesordnungspunkte dieser Fachausschuss-Sitzung könnten auch im Rat erfolgen. Auf diesem Wege könnten die Kosten für eine Sondersitzung des Rates minimiert werden.

Toller Auftakt für Bürgerbegehren

So muss es weiter gehen! Das Bürgerbegehren “Hände weg vom Alten Markt!” hatte einen Auftakt nach Maß. Die Verantwortlichen und alle Unterstützer waren vor Ort vertreten. Überraschende Unterstützung kam selbst von der CDU…. Die lokale Presse hatte rechtzeitig vom Pressetermin am Mittwoch berichtet. Wie wir erfahren haben auch Rundfunk und Fernsehen. So wussten die Meisten Bescheid und den Infostand am “Alten Markt” sofort einzuordnen, wenn auch die Aufschrift noch fehlte. Sie kamen ohne lange zu fragen – die meisten wollten einfach nur sofort unterschreiben. Wie oft haben wir gehört:”Sind die denn bescheuert – das darf doch nicht wahr sein!”. Kopfschütteln und Entsetzen bei den ausgelegten Vorlagen des Planungsbüros. Dieses Bürgerbegehren spricht den Menschen aus dem Herzen! Viele Besucher aus Nachbarstädten wollten unterschreiben, weil sie doch nach Hilden zum Einkaufen kommen, um danach auf dem schönen “Alten Markt” zu sitzen. Einen Platz mit soviel Charme hätte ihre Stadt leider nicht zu bieten. So Mancher hat uns nochmal erklärt, was denn nun gemacht werden müsste und was auf keinen Fall verändert werden darf. Eigentlich waren wir auf diesen Ansturm nicht vorbereitet. So mussten immer wieder neue Unterschriftenlisten besorgt werden. Das Problem haben wir alle gerne gelöst… Auch die Nachfrage nach Listen aus Geschäften und Gaststätten rund um den “Alten Markt” hat uns überrascht. Aber die größte Überraschung war die Nachfrage bei der CDU – aber davon morgen mehr

Kein Schwerlastverkehr auf dem “Alten Markt”!

Peter Dahm-Korte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bürgeraktion Hilden erinnert in der jetzt beginnenden öffentlichen Debatte über den “Alten Markt” an die Ergebnisse der drei Workshops im Jahre 2002: Fahrgeschäfte und Schwerlastverkehr haben auf dem Alten Markt nichts zu suchen, erklärt Peter Dahm-Korte, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bürgeraktion Hilden (BA). Großveranstaltungen sollten deshalb auf andere Plätze in der Innenstadt oder in die Giesenheide verlegt werden. Dann könnte die Stadt auch viel Geld für die kirmesgerechte Umgestaltung des historischen Platzes in der Stadtmitte einsparen. Mit dieser Meinung sei die BA nicht allein, so Dahm-Korte. Die drei Workshops der Stadt im Oktober 2002 hätten deutlich gemacht, dass die Bürger sich weniger Großveranstaltungen auf dem “Alte Markt” wünschten. Große Zelte machten andere Nutzungen unmöglich und versperrten die Sicht auf die Kirche. Ratsmehrheit und Stadtverwaltung haben diese und viele andere Anregungen aus den Workshops missachtet, kritisiert der BA-Ratsherr. Statt nun Oberfläche und Untergrund des Platzes an den Schwerlastverkehr anzupassen, solle der ?Alte Markt? auch in Zukunft die Bedürfnisse nach Entspannung, Begegnung und Kommunikation erfüllen. Die Menschen müssen im Mittelpunkt stehen, nicht die besonders schwere Technik, fordert BA-Ratsmitglied Dahm-Korte abschließend.

MUT unterstützt aktiv das Bürgerbegehren

Wir engagieren uns für das Bürgerbegehren “Hände weg vom Alten Markt”, 1. weil der Alte Markt ein Stück Lebensqualität für die Bürger darstellt. 2. weil wir wissen, dass 15 Sonnenschirme kein Ersatz für 17 Bäume sind. Bäume filtern den Staub aus der Luft und erzeugen Sauerstoff, sie sind für das Stadtklima unentbehrlich, Sonnenschirme meistens schon. 3. weil der Charme eines sehr beliebten, funktionierenden, historischen Platzes für 1,4 Millionen EUR zerstört werden soll.

Beweggründe für das Bürgerbegehren:

von Heidi Weiner und Dr.Heimo Haupt: Neu gestaltete Plätze sehen alle fast gleich aus. Der Alte Markt soll nicht gleich aussehen wie alle Plätze. Bürger der Nachbarstädte beneiden Hilden um den Alten Markt Der Markt hat Flair, er lädt mit seinen Bäumen ein zum Verweilen. Der Alte Markt, so wie er derzeit ist, zeugt von Charakter, denn er ist historisch gewachsen und bildet eine architektonische Einheit mit der Kirche aus dem beginnenden 13. Jahrhundert. So hat er den Namen “Alter Markt” auch verdient. Er ist Zeitzeuge einer bewegten Stadtgeschichte. Hier wird bewiesen, dass Alt und Neu zusammenpassen können. Aber er darf seinen Charakter nicht verlieren, indem man die Kirche baulich und optisch abteilt, sonst verkommt er zur Bedeutungslosigkeit und verwandelt sich in eine sterile Ödnis. Das historische Pflaster und die historischen Häuser verleihen das Recht auf den Namen Alter Markt. Der Platz wird viel und gerne genutzt – nicht nur von den Bürgerinnen und Bürgern aus Hilden. Auch die Besucher aus nah und fern verweilen gerne beim Einkaufsbummel durch die Mittelstraße auf dem Alten Markt. Viele Besucher aus den Nachbarstädten beneiden Hilden um diesen schönen Platz. Die Vielfalt an Gestaltung durch die Gaststätten bezeugt das Leben in der Stadt. Hilden zeigt mit diesem Platz Charakter und hebt sich wohltuend ab von anderen Städten. Neue Einkaufsstraßen und deren Plätze sehen fast alle gleich aus. Manchmal kann man sich fragen, in welcher Stadt bin ich hier – das kenne ich doch alles schon. Die Geschäfte sind durch die Ketten geprägt, die Plätze scheinen alle vom selben Planer zu stammen. Der Einfluss einer Stadt auf die Geschäfte ist eher gering. Die Gestaltung der Plätze aber liegt in ihrer Hoheit. All die Vorzüge, die der Alte Markt heute hat, wollen wir erhalten. Wir wollen verhindern, dass für ca. 1.4 Millionen EUR ein Platz entsteht, auf dem die Bürger und Gäste sich nicht mehr wohl fühlen und den sie deshalb nach Möglichkeit meiden werden. Alle Nachbarn, Freunde und Bekannte, mit denen wir gesprochen haben, sehen dies genauso und bestätigen damit das Ergebnis des Bürgerbarometers der NRZ aus 2005. In einer repräsentativen Umfrage haben sich fast 75 % der befragten Hildener gegen eine Umgestaltung des Alten Markt ausgesprochen und nur 3 % hatten keine Meinung dazu. Zur Erinnerung: Hier noch einige Punkte aus dem Ratsbeschluß vom 21. Juni 2006: 1. Die vom Rat mit Mehrheit beschlossene Umgestaltung des “Alten Markts” soll mit neuen Schulden finanziert werden: Anfangskosten: mehr als 1,4 Mio. EUR, die jährliche Folgekosten von ca. 90.000 EUR für Zins und Tilgung verursachen. In Zeiten knapper werdender Haushaltsmittel sind Schulden und Folgekosten in dieser Höhe nicht zu verantworten. 2. Der bis heute von den Bürgerinnen und Bürgern geschätzte, vertraute Charakter des Marktes wird durch die Umgestaltung zerstört: 17 Bäume (Kugelahorne) sollen gefällt werden. Das historische Kopfsteinpflaster soll durch einen hellen, asiatischen Quarzitbelag ersetzt werden. 12 Lichtstelen (Stückpreis 2.800 EUR) und 15 fest installierte Sonnenschirme (Stückpreis 4.500 EUR) sollen angeschafft werden. 3. Es ist beabsichtigt, die Mittelstraße in die Marktgestaltung durch Beseitigung der Stufe einzubeziehen und das Kirchengelände durch eine Sitzmauer vom “Alten Markt” abzutrennen. Die erforderlichen Reparaturen zur Erhaltung des vertrauten Erscheinungsbildes und einige ästhetische und funktionale Verbesserungen ließen sich mit weitaus geringeren finanziellen Mitteln durchführen.

Bürgerbegehren “Hände weg vom Alten Markt” gestartet

Noch während die Verantwortlichen auf die Presse warten, unterschreiben bereits die ersten Bürger. Zur Pressekonferenz hatten die Verantwortlichen des Bürgerbegehrens auf den “Alten Markt” eingeladen. Das Interesse scheint riesig zu sein, die lokale Presse erscheint fast vollständig. So manch Bürger schuggelt sich dazu. Andere lauschen und beobachten von Nachbartischen aus was hier vor sich geht: Dr. Heimo Haupt und Heidi Weiner wollen sich nicht abfinden mit dem Ratsbeschluss vom 21.06.2006, in dem die Umgestaltung des Alten Markt für über 1,4 Millionen EUR mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wurde. Sie starten das Bürgerbegehren “Hände weg vom Alten Markt!” mit der Frage für den Bürgerentscheid:”Soll die Umgestaltung des “Alten Markt’ gemäß Ratsbeschluss vom 21. Juni 2006 für mehr als 1,4 Millionen EUR verhindert werden?” Die Rechmäßigkeit des Bürgerbegehrens wurde im Vorfeld mit dem gemeinnützigen Verein “Mehr Demokratie e.V.” abgeklärt. Da gibt es nichts dran zu deuteln. Mehr Informationen zum Thema : morgen wahrscheinlich An Unterstützung mangelt es den Initiatoren nicht. Viele Bürger sind einfach nur entsetzt, was mit “ihrem” Alten Markt passieren soll. Und auf die Bürger kommt es jetzt an. Die Zeit ist knapp, aber es ist zu schaffen. Bis spätestens 21.09.2006 müssen gut 3000 Unterschriften gesammelt sein. Wenn Sie das Bürgerbegehren unterzeichnen wollen, hier hier können sie es herunterladen, ausdrucken und im Original an die Verantwortlichen leiten. Die Adressen stehen auf dem Formular.

Pressemitteilung BA: Der Sommer endet um 18.15 Uhr

Kundennähe bleibt auf der Strecke – Stadtwerke folgen eigener Zeitrechnung “Sommer für Sommer werden Badelustige ab 18:15 Uhr im Waldbad abgewiesen”, bedauert Udo Weinrich, BA-Ratsmitglied, die Weigerung der Stadtwerke, trotz Sommerzeit die Öffnungszeiten im Waldschwimmbad entsprechend flexibel zu gestalten. Zum Ausgleich für die anfallende Mehrarbeit könne man bei schlechtem Wetter das Freibad einfach früher schließen. “Dafür hätten badelustige Berufstätige eher Verständnis als für einen Kassenschluss um 18:15 Uhr bei Temperaturen über 30 Grad”, ist Weinrich überzeugt. Der BA-Ratsherr schlägt vor, mithilfe von Gleitzeitkonten bei der Arbeitszeit der Schwimmmeister/innen auf hochsommerliche Temperaturen zu reagieren. Auch müsse darüber nachgedacht werden, das Hildorado im Hochsommer tageweise zu schließen, um das Personal im Waldbad einsetzen zu können. Seit Jahren folgten die Stadtwerke auch im Hochsommer lieber einer eigenen Zeitrechnung und bewiesen dadurch wenig Kundennähe. Wer den Bürgerinnen und Bürgern stetig steigende Energiepreise abverlange ohne zugleich den Service zu verbessern, müsse sich schon kritische Fragen gefallen lassen.

Pressemitteilung BA: AG “Haushalt” als “Spielwiese”

1,44 Mio. EUR für “Alten Markt” ” SPD will Personalkosten bei OGATA reduzieren Angesichts der Kompromisslosigkeit von CDU und SPD in Sachen “Alter Markt” hält der Vorsitzende der Wählergemeinschaft “Bürgeraktion Hilden”, Ratsmitglied Udo Weinrich, die Arbeitsgruppe “Haushalt” für überflüssig. Er empfiehlt seinen Fraktionskollegen, Zeit und Energie lieber für eine intensive Aufklärung der Bürgerschaft zu nutzen: “Alle reden vom Sparen, aber CDU, SPD und Grüne sagen in der Öffentlichkeit nicht, wo gespart werden soll”, behauptet Udo Weinrich, Vorsitzender der “Bürgeraktion Hilden” (BA). Die Grünen hätten während der Haushaltsplanberatungen sogar noch draufgesattelt und wären Finanzierungsvorschläge schuldig geblieben. Für die “kirmesgerechte” Umgestaltung des “Alten Marktes” hätten CDU und SPD kreditfinanzierte 1,44 Millionen EUR mit jährlichen Folgekosten von rd. 90.000 EUR bewilligt und sich völlig kompromisslos gezeigt. Vor diesem Hintergrund sei auch die “verwegene Absicht” der SPD zu kritisieren, ausgerechnet im Bereich der “Offenen Ganztagsschulen” die Personalkosten senken zu wollen. Mit 34 von 46 Ratssitzen verfügten CDU und SPD über eine komfortable Mehrheit zur Durchsetzung ihrer Absprachen und Vereinbarungen. Dazu gehöre auch die alljährlich stattfindende Beschlussfassung über den Haushaltsplan. Die AG “Haushalt” verursache nur Kosten und sei als “Spielwiese” entbehrlich. “Wir sind zu alt, um uns unter Aufsicht im rot-schwarzen Sand zu tummeln”, fasst der BA-Vorsitzende seine Kritik an der vom Rat eingesetzten Arbeitsgruppe zusammen.

Pressemitteilung BUND: BUND-Fotowettbewerb “Hildens schönste Bäume”

Die Hildener Ortsgruppe des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz eutschland) veranstaltet einen Fotowettbewerb unter dem Titel “Hildens schönste Bäume”. Gesucht werden die schönsten Aufnahmen – egal, ob von Hausbaum, Straßenbaum, Kletterbaum, Obstbaum, Baumgruppe oder Allee. Einzige Voraussetzung: der Baum muss auf Hildener Stadtgebiet stehen. Als Wettbewerbsbeitrag werden nur im Format 20×30 cm eingesandte Fotos akzeptiert. Einsendeschluss ist der 31. August 2006. Die BUND Ortsgruppe wird aus allen rechtzeitig eingegangenen Wettbewerbsfotos die Favoriten für die Endausscheidung auswählen. Die Gewinner werden von den Besuchern des Apfeltages Anfang Oktober 2006 ermittelt. Die Bilder werden am Stand ausgestellt und benotet. Die Besucher legen damit die Reihenfolge der Gewinner fest. Die Fotos können an die BUND Ortsgruppe Hilden, Kirchhofstraße 28, 40721 Hilden eingesandt oder im Naturkostladen “Guten Morgen”, Heiligenstraße 24, 40721 Hilden abgegeben werden. Auf der Rückseite des Bildes sollte die Adresse des Einsenders und der Standort des Baumes vermerkt werden. Die Bilder werden nach Abschluss des Wettbewerbs zurückgesandt. Weitere Einzelheiten sind auf der Homepage der BUND Ortsgruppe Hilden unter www.itterhecht.de zu finden. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Ortsgruppe Hilden Claudia Roth (Sprecherin) Krabbenburg 29 40723 Hilden Telefon (02103) 2 17 27 Hilden, 2. Juli 2006